Rezension: Markenrecht
Kur / von Bomhard / Albrecht, Markenrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2018
Von Rechtsanwalt Florian Decker, Rechtsanwälte Andrae & Simmer, Saarbrücken, Dezember 2018
Der schon in der Vorauflage überzeugende Kommentar zum Markengesetz und der Unionsmarkenverordnung liegt nunmehr in zweiter Auflage vor. Die Neuauflage war wegen der Reform der Unionsmarkenverordnung bzw. wegen des Inkrafttretens umfassender Änderungen derselben zum 1. Oktober 2017 notwendig, da die Vorauflage noch aus dem November 2016 stammte.
Die geänderten Vorschriften der Unionsmarkenverordnung wurden nunmehr berücksichtigt und kommentiert. Auch die überarbeiteten Richtlinien des EUIPO haben in die Kommentierung bereits Eingang gefunden. Es werden bei der Kommentierung der UMV nicht nur die Rechtsprechung der Gerichte und die Meinungen der rechtswissenschaftlichen Literatur ausgewertet. Es wird vielmehr auch der Inhalt besagter Richtlinien und die Spruchpraxis etwa der Beschwerdekammern des EUIPO berücksichtigt und dargestellt, sodass nicht nur ein wissenschaftliche treffendes, sondern auch ein praktisch verlässliches Bild gezeichnet wird.
Zwar bieten die 2500 Seiten des Werkes kaum ausreichend Platz, um noch die letzte Facette der deutschen und europäischen Normen zu beleuchten und in aller wissenschaftlich denkbaren Tiefe zu besprechen. Jedoch schafft es auch diese zweite Auflage des Werkes, die in der Praxis wesentlichen Fragen anzusprechen und so aufzuarbeiten, dass der regelmäßig auftretende Beratungsbedarf gedeckt ist.
Die Kommentierungsdarstellung ist äußerst übersichtlich gestaltet, sowohl vom Aufbau als auch vom Schriftbild her. Die Gliederungen sind hinreichend kleinteilig (aber nicht unübersichtlich) und orientieren sich direkt an der Struktur der einzelnen Vorschriften.
Das ebenfalls enthaltene Stichwortverzeichnis ist deshalb schon nicht unbedingt notwendig, um die gesuchte Stelle in der Kommentierung aufzufinden. Benötigt man es doch einmal, so genügt es in der Regel durchaus den Ansprüchen. An der einen oder anderen Stelle hätte es aber noch etwas liebevoller aufgearbeitet werden können, insbesondere mit Blick darauf, nach welchen Stichworten der Bearbeiter sucht. Möchte der Kommentarnutzer etwa nach gesetzlichen Vorschriften suchen, welche die Änderung von Registerinhalten betreffen (zum Beispiel § 104 oder auch § 45 MarkenG), so wird er nach dem Stichwort „Änderung“ suchen, dieses aber leider nicht finden. Die beispielhaft genannten Paragraphen lassen sich zwar durchaus über andere Stichworte (im Falle des § 45 etwa „Berichtigung“) finden. Eine noch stärkere Verknüpfung der einzelnen Vorschriften mit den gängigen Suchbegriffen wäre aber wünschenswert.
Davon abgesehen, ist die Kommentierung aber im Ganzen sehr gelungen. Das Werk bietet dem markenrechtlichen Berater einen direkten Zugriff auf die in der täglichen Arbeit regelmäßig auftretende Probleme und deren Lösung und ist daher die verlangten 199 € allemal wert.
