Rezension Zivilrecht: Designrecht
Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, C.H. Beck 2014
von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken, Oktober 2014
von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken, Oktober 2014
War die erste Auflage noch zum so genannten Geschmacksmustergesetz nach dessen Reform 2004 erschienen, musste die zweite Auflage notwendig im Jahr 2014 folgen, da zum 1. Januar 2014 erneut eine größere Reform in diesem Rechtsbereich in Kraft getreten ist, bei der das Gesetz sogar einen neuen Namen erhielt und nun (wobei die Ablösung des sprachlich nicht sehr sinnreichen Wortungetüms „Geschmacksmustergesetz“ durchaus zu begrüßen ist) Designgesetz genannt wird. Die durch die Reform und die in den letzten zehn Jahren seit der ersten Auflage ergangene Rechtsprechung eingetretenen Entwicklungen und Änderungen im Rechtsbereich, will Rehmann in der vorgelegten Neuauflage abbilden. Das Buch richtet sich, so der Autor im Vorwort zur ersten Auflage, an den Praktiker, der „häufig mit Geschmacksmustern konfrontiert wird und sich einen raschen, aber umfassenden Überblick über die neue Rechtslage verschaffen möchte“. Ebenso wendet er sich aber auch an Studierende, Mitarbeiter in Industriepatentabteilungen wie aber auch an alle anderen, die sich mit dem Thema Design ob juristisch oder künstlerisch befassen.
Das Werk betrachtet zunächst den Gegenstand des Schutzes eines Designs, um sodann die einzelnen Schutzvoraussetzungen (Neuheit, Eigenart, usw.), der Entstehung des Schutzes unter seiner Dauer, der Schutzwirkung und der Beschränkung derselben sowie die Rechte des Inhabers eines eingetragenen Designs zu beleuchten. Auch die Themen „Berühmung eines eingetragenen Designs“ und „Das nichteingetragene Gemeinschaftgeschmacksmuster“ werden zum Ende des Werkes kurz behandelt. Im „Anhang“, der etwas weniger als die zweite Hälfte des Buches in Anspruch nimmt, sind ab Seite 83 bis Seite 154 sowohl das neue Designgesetz, als auch die Designverordnung mit Stand 2014, als auch die Einteilung der Klassen und Unterklassen (Stand 11.12.2013) eine Zusammenstellung der zuständigen Landgerichte und eine Übersicht über die Patentinformationszentren abgedruckt.
Aufgebaut ist das Werk in lehrbuchartiger Manier, gibt also nicht im Fließtext den Gesetzeswortlaut wieder, um diesen zu kommentieren sondern befasst sich mit den Begrifflichkeiten des Rechtsbereichs, die sich natürlich im Gesetzestext wiederfinden. Diese Begrifflichkeiten werden definiert und anhand von Bebilderung und Beispielen erläutert. Die Darstellung im Einzelnen erfolgt in sinnvoll strukturierter Art und Weise und klarer juristischer Sprache. Das Schriftbild ist angenehm lesbar und die wesentlichen Schlagworte sind deutlich hervorgehoben, so dass diese schnell aufgefunden werden können.
Alles in allem wird das Werk durchaus seinen selbstgegebenen Zweck erreichen können und in den meisten Situationen für den ersten Zugriff ausreichen. Den Preis von 39,80 EUR mag derjenige Nutzer, der ein besonderer Freund kompakter Darstellungen ist, dafür gerne investieren.
