Rezension: HGB
Baumbach / Hopt, Handelsgesetzbuch, 39. Auflage, C.H. Beck 2020
Von Rechtsanwalt Florian Decker, Rechtsanwälte Andrae & Simmer, Saarbrücken, Juni 2020
Eines der Standardwerke der deutschen Rechtsliteratur. Seit Jahrzehnten legt der C.H. Beck-Verlag in der Reihe „Kurz-Kommentare“ das vorliegende Werk zum Handelsgesetzbuch regelmäßig neu auf. Dies stets verbunden mit einer Vielfalt an Änderungen, die sich auf die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung, Gesetzesneuerungen et cetera zurückführen lassen. Auch in der vorliegenden, zwischenzeitlich 39. Auflage, sind verschiedene Änderungen umgesetzt werden. Diese ergaben sich zum Beispiel aus dem Bürokratie-Abbaugesetz von 2017 sowie dem Zweiten Gesetz zur Finanzmarktnovellierung. Auch die zweite Zahlungsdiensterichtlinie der EU (PSD2) wurde entsprechend berücksichtigt und einiges mehr.
Kommentiert werden nicht nur sämtliche Normen des Handelsgesetzbuches (etwa 1800 Seiten) sondern auch ausgewählte weitere Vorschriften, die unter der Überschrift „Handelsrechtliche Nebengesetze“ geführt werden. Darunter (wenngleich mit sehr geringfügigen Kommentarumfang) etwa die Normen des Einführungsgesetzbuches zum Handelsgesetzbuch (EGHGB) sowie Regeln betreffend Handelsbücher und Bilanzen (zum Beispiel die der Wirtschaftsprüferordnung). Auch die Handelsregisterregeln (sowohl aus der entsprechenden Verordnung als auch aus dem Gesetz über das Verfahren in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) werden besprochen. Zudem finden sich Ausführungen zu den handelsrechtlich einschlägigen Regelungen betreffend allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese werden im Wortlaut abgedruckt und zu einem nicht unerheblichen Teil auch kommentiert; so z.B. die so genannten „Incoterms 2020“ der Internationalen Chamber of Commerce (ICC). Auch Regeln des Börsen- und Kapitalmarktrechts werden kommentiert. Zudem findet sich (als sinnvolle Ergänzung zu den Regeln des Frachtrechtes im HGB) auch Kommentierungen zum Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) und Ausführungen auch zu den allgemeinen deutschen Spediteurbedingungen.
Das Werk kann natürlich nicht all dies in größter Tiefe kommentieren, dafür ist es als Kurzkommentar auch nicht ausgelegt. Auf seinen knapp 3000 Seiten kann es aber doch sehr viel Inhalt liefern, der durch das am Ende stehende Stichwortregister und die vorangestellte feingliedrige Inhaltsübersicht sehr schön greifbar gemacht werden.
Der Kurz-Kommentar ist für die tägliche Arbeit bestens geeignet und bietet auch gleichzeitig eine hinreichende dogmatische Tiefe, um in den meisten Situationen adäquat argumentieren und reagieren zu können.
Für die Praxis ist das Werk schon aus diesen Gründen sehr gut geeignet. Darüber hinaus wird diese Eignung aber auch im Aufbau der Kommentierung der einzelnen Normen deutlich, so zum Beispiel anhand des § 377 HGB. Auch dieser hat für sich genommen wieder eine schöne gegliederte, eigene Inhaltsübersicht erhalten, welche sich an den Absätzen der Vorschrift orientiert. Die Kommentierung enthält etwa auch eigene Ausführungen zur Beweislastverteilung, was vor allem den Praktiker interessieren wird. Zudem arbeitet die Kommentierung mit Beispielen für konkrete, spezielle Fallgestaltungen, die in der Praxis häufig vorkommen und daher ebenfalls für den Praktiker von großem Interesse sein werden. In der Kommentierung werden auch viele aus der Rechtsprechung entnommene Einzelbeispiele zur näheren Ausgestaltung der einzelnen Tatbestandsmerkmale genannt. Dies etwa zu der Frage, welche zeitlichen Eingrenzungen für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge im Rahmen des § 377 bestehen. Es werden hierzu verschiedenste Beispiele aus der Rechtsprechung angeführt, die gute Anhaltspunkte dafür liefern, wann bzw. bis wann die Untersuchung erfolgen muss und wie lange man nach dem Entdecken eines Mangels sodann Zeit hat, um die Rüge abzusetzen. Es wurden jeweils obergerichtliche Urteile mit den einzelnen Fallbeispielen benannt, die also im Einzelfall zu Nachschlagezwecken direkt greifbar sind.
Auch die wesentlichen Schlagworte werden in der Kommentierung jeweils hervorgehoben. Ab und an fehlt hier nun vielleicht eine Hervorhebung, mit der der Leser gerechnet hätte, sodass man nicht auf den ersten Blick, die gewünschte Stelle findet. Dies fällt aber wegen der klaren Gliederungen im Werk nicht wesentlich ins Gewicht.
Wer regelmäßig mit dem Handelsrecht im weiteren Sinne befasst ist, benötigt sicher regelmäßig ein derartiges Werk und wird die überschaubaren 109 € Kaufpreis dafür daher gerne investieren.
